Die neusten Beiträge
Kriminelles Verhalten bei Demenz
Wenn Menschen aufgrund von Veränderungen in ihrem Verhalten, ihrer Persönlichkeit und ihrer kognitiven Fähigkeiten gegen soziale oder rechtliche Normen verstoßen, können diese Vorfälle erhebliche Auswirkungen auf das familiäre und soziale Umfeld dieser Person haben und zu einer strafrechtlichen Verfolgung führen.
Alles was Recht ist: Zur Zulässigkeit weiterer Teilzulassungen für Vertragsärzte
Darf ein Arzt mehr als einen vollen Versorgungsauftrag in der vertragsärztlichen Versorgung übernehmen? Das Bayerische Landessozialgericht hat sich in einem aktuellen Urteil (L 12 KA 16 / 23) mit dieser Frage auseinandergesetzt und die Grenzen der Zulässigkeit weiterer Teilzulassungen neben bestehenden Versorgungsaufträgen aufgezeigt. Der vorliegende Fall verdeutlicht das Spannungsverhältnis zwischen der grundgesetzlich geschützten Berufsfreiheit von Ärzten und den regulatorischen Beschränkungen des Vertragsarztrechts.
KV Nordrhein lässt das Geschäftsmodell der TeleClinic juristisch prüfen
Die TeleClinic ist eine Online-Plattform, die bundesweit Arzttermine ausschließlich per Videosprechstunde vermittelt. Die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein behauptet, das Geschäftsmodell beinhalte „erhebliche Risiken für die Patientengesundheit“ und reichte Klage vor dem Landgericht München ein.
Alles was Recht ist: Anforderungen an eine Behandlung von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung
§ 1631e BGB normiert, dass Eltern und andere sorgeberechtigte Personen nicht das Recht haben, bei einem Kind mit „Varianten der Geschlechtsentwicklung“ einer Behandlung zuzustimmen, wenn es ausschließlich darum geht, das körperliche Erscheinungsbild des Kindes an das des männlichen oder weiblichen Geschlechts anzupassen. Vielmehr muss ein weiterer Grund für die Behandlung hinzutreten.
Alles was Recht ist: Heilversuch und Indikation am Beispiel der Sklerosierungsbehandlung
Auch im europäischen Ausland hat die Arzthaftung Hochkonjunktur. Der Oberste Gerichtshof von Österreich (OGH Österreich) hat sich mit Beschluss vom 22.04.2021 (Az.: 3 Ob 9/21a) letztinstanzlich u. a. mit haftungsrechtlichen Fragen von Sklerosierungsbehandlungen auseinandersetzt. Neben der Frage der Indikation waren auch die Anforderungen an die Aufklärung bei Eingriffen zu hinterfragen, die als Heilversuch zu werten sind.
Alles was Recht ist: Aufklärung und Berufsrecht
Aufklärung und Berufsrecht: Patientenaufklärung ist nicht nur Pflicht aus dem Behandlungsvertrag. Sie ist auch Berufspflicht (Symbolbil © Adobestock – M.Dörr & M.Frommherz)
Alles was Recht ist: Zur Rechtzeitigkeit der OP-Aufklärung
§ 630e Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BGB regelt die Anforderungen an die Aufklärung des Patienten in zeitlicher Hinsicht. Nach dieser Vorschrift muss die Aufklärung so rechtzeitig erfolgen, dass der Patient seine Entscheidung über die Einwilligung wohlüberlegt treffen kann.
